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Neue Runde Mangold versus StadlerTranzparenz-Debatte zu kommunalen GmbHs: Dr. Max Stadler (FDP) wirft seinem ÖDP-Stadtratskollegen Urban Magold eine "unredliche Argumentation" vor, dieser kontert und fordert von der FDP "Asche aufs Haupt". zum Artikel
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FDP/PaL und Grüne im ZwistDie FDP/PaL hat für den Bau einer neuen Mehrfachturnhalle in Passau eine Public-Private-Partnership vorgeschlagen. Der Grünen-Stadtrat Synek kritisiert dies, nun unterstellt ihm der politische Gegner "Informationsdefizite". zum Artikel
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Am Montag, 13. Februar, von 10 bis 12 UhrDr. Max Stadler hält am Montag, 13. Februar, von 10 bis 12 Uhr eine Bürgersprechstunde im Bürgerbüro im Dittlmann-Haus in der Bahnhofstrasse 11 ab. zum Artikel
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FDP fordert eigene Facebook-Seite für PassauPostings statt Newsletter: Also Einträge im sozialen Netzwerk statt Rundschreiben mit Neuigkeiten. Das würde der Stadt gut stehen, findet FDP-Stadtrat Andreas Dittlmann. zum Artikel
Den Livestream aus dem Stadtrat auch für Smartphones zugänglich machen, die Aufzeichnungen in ein Archiv stellen und die Uni mit einbeziehen: Das fordert die FDP in Passau. zum Artikel Legitimation der Transparenz bei Stadt-GmbHs auf BundesebeneFDP: Die Chance zur Gesetzesänderung besteht jetztDie Passauer FDP kritisiert in einem Schreiben den Stadtratsbeschluss von Montag, Aufsichtsratssitzungen der kommunalen GmbHs öffentlich zu machen, als juristisch bedenklich. Aber es gebe schon jetzt die Möglichkeit, diesen Entschluss gesetzlich zu legitimieren, regen die Liberalen an. zum Artikel Stadler-Antrag für mehr Transparenz der EntscheidungenFDP fordert: Gestaltungsbeirat für Betroffene öffnenJüngst waren Bewohner des Batavia-Hauses ratlos, warum der Gestaltungsbeirat gegen mehr Licht und Luft vor ihren Wohnungen gestimmt hatte. Das Gremium, in dem die geplanten fünf Bürogebäude an der Grünau beraten wurden, tagt nichtöffentlich. Die FDP will das ändern. zum Artikel Waschler bringt Zuschuss für Soccer-Anlage in Haushalt einEin Sperrposten auf den letzten DrückerIn einem Zwiespalt befand sich der Finanzausschuss gestern bei den Haushaltsberatungen: Ein kurzfristiger Antrag Dr. Gerhard Waschlers (CSU) behandelte zwar eine gute Sache, warf aber auch viele Fragen auf. zum Artikel Jahreskonferenz des Deutsch- Tschechischen GesprächsforumsIdentitäten und Bürgerschaften in EuropaDr. Max Stadler, MdB, und Senator Dr. Ludwig Sefzig eröffneten die Tagung am vergangenen Samstag, 5. November, in der Passauer Redoute mit hochkarätigen Personen aus Politik und Wirtschaft. zum Artikel Stadler und Scheuer: Wahlkreis Passau erhaltenStaatssekretäre: Alles bleibt, wie es istBei der Neueinteilung der Bundestagswahlkreise wird der Wahlkreis Passau unverändert erhalten bleiben. Das teilten die Parlamentarischen Staatssekretäre Dr. Max Stadler (FDP) und Dr. Andreas Scheuer (CSU) mit. zum Artikel Eine Livestream-Diskussion mit Zwischenrufen"Sand'S dagegen? Dann sagen'S des klipp und klar"Zwei sachlich argumentierende Kontrahenten, ein nicht ganz unparteiischer Moderator und einige erhitzte Gemüter im Publikum: Drei Aspekte, die die Diskussion zum Thema Livestream gestern Abend auszeichnen. zum Artikel Faltner: Übertragung "lediglich ein Fleckenteppich"Livestream: FDP lädt SPD zur DiskussionDie Wiederholung ließ ebenfalls zu wünschen übrig. Nach Runde zwei im Passauer Stadtrats-Livestream lädt die FDP, die die Übertragung angeregt hatte, die SPD, die sich am meisten sträubt, zur Diskussion. zum Artikel Mehrere Anträge rund um die Nutzung des alten CafesOberhaus: Wettbewerb oder Europa-Haus?Nun ist endlich so gut wie durch, dass das heruntergekommene Oberhaus-Cafe abgerissen und neu gebaut wird, da prasseln die Anträge über die Stadtverwaltung herein. zum Artikel Passauer Politiker zum Rücktritt Guttenbergs"Endlich ist das Schmierentheater zu Ende"Um Schaden von Amt und Partei abzuwenden, hat Karl-Theodor zu Guttenberg heute vormittag seinen Rücktritt von allen Ämtern bekanntgegeben. Nun äußern sich Passauer Politiker zum Schritt des Verteidigungsministers. zum Artikel Jetzt kostenlos registrieren und eigene Zeitung gründen! |