| | Alle unsere Beiträge zu Passauer Stadtratssitzungen kann man auf dieser Seite bequem Nachlesen. Bei jeder Sitzung ist auch die dazugehörige
Tagesordnung verlinkt um sich bestmöglichst informieren zu können. Tagesordnungspunkte & Dokumente:
28.02.2012 Stadtentwicklung & Verkehr
29.02.2012 Rechnungsprüfung
Ausführliche Informationen zu Terminen, Personen und Fraktionen findet man im
Passauer Ratsinformationssystem. Keine Beiträge vorhanden.
 | | Kommunale GmbH-Transparenz wackelt Passau: Öffentlichkeit von Aufsichtsratssitzungen?
Hat sich die ÖDP zu früh gefreut? Im Finanzausschuss hatte sie noch die (knappe) Mehrheit für ihren Antrag, Aufsichtsratssitzungen der kommunalen GmbHs öffentlich abzuhalten. Im Stadtrat scheint die Stimmung allerdings nun zu kippen. ... mehr |
|
 | | Mehrfachturnhalle: Streitthema Privatinvestor FDP/PaL und Grüne im Zwist
Die FDP/PaL hat für den Bau einer neuen Mehrfachturnhalle in Passau eine Public-Private-Partnership vorgeschlagen. Der Grünen-Stadtrat Synek kritisiert dies, nun unterstellt ihm der politische Gegner "Informationsdefizite". ... mehr |
|  | | Mehrfachhalle: Die Alte und die Neue Nach Plänen der Stadt soll es eine doppelte Nutzung geben
Schon lange diskutiert wird der Standort der neuen Mehrfachhalle. Nach Plänen der Stadt soll sie auf der Fläche des alten Hallenbads entstehen. Und: Die alte Halle soll vorerst bestehen bleiben. ... mehr |
|
Keine Beiträge vorhanden. Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Wörth bekommt seinen Pendlerparkplatz Stadtentwicklungsausschuss nickt Bauvorhaben ab
In direkter Nähe zur Autobahnauffahrt Passau-Nord entsteht endlich ein Pendlerparkplatz: Der Stadtentwicklungsausschuss hat gestern sein Ok zur Änderung des Flächennutzungsplanes gegeben. ... mehr |
|  | | Klostergarten: Eislauffläche und ein neuer Name? Mehrere Stadträte sehen Verbesserungspotenzial
Gestern kam im Stadtentwicklungsausschuss auch das Thema Klostergarten auf den Tisch: Eine Eislauffläche für die kalte Jahreszeit wurde angedacht. Ein Stadtrat sprach zudem eine offizielle Namensänderung an. ... mehr |
|  | | Dom und Inn-Kai ganz oben auf der Prioritätenliste Grün- und Lichtkonzept: Maßnahmen für 2012 stehen fest
Die Passauer Innenstadt soll durch ein Licht- und Grünkonzept aufgewertet werden. Nun sind die ersten konkreten Maßnahmen und deren ungefähre Kosten bekannt: Domvorplatz und Inn-Kai. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Wirren um ein Denkmal Stadt lehnt von Rosmus geforderte Büste zum Gedenken ab
Die letzten Tage des Zweiten Weltkriegs. Die Schrecken, das Leiden. Die Erlösung. Die Stadt will sie würdigen. Jedoch auf andere Weise, wie Autorin Anna Rosmus vorgeschlagen hatte. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Ein Plan der kleinen Schritte Verkehrsentwicklungsplan bündelt Maßnahmen bis 2025
Drei Jahre hat man daran gearbeitet, jetzt ist er endlich reif für die Öffentlichkeit: Der Verkehrsentwicklungsplan 2025 für die Stadt Passau steht. Es ist ein Plan der kleinen Schritte. ... mehr |
|  | | Ist es nun endlich fix? Passauer Hauptbahnhof: Baubeginn ist Juli 2013
Der barrierefreie Ausbau des Passauer Hauptbahnhofs beginnt im Juli 2013, so wurde der Stadt von der Deutschen Bahn nun zugesichert. Eine Anbindung an den ZOB über Poststeg oder Grünaustraße muss davon jedoch abgekoppelt betrachtet werden. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | OB unterstützt Livestream-Fortsetzung Stadtrats-Übertragungen laufen bis mindestens 5. März weiter
Es schaut gut aus für die Zukunft des Livestreams aus dem Passauer Stadtrat - zumindest, was die Meinung des OB betrifft: Jürgen Dupper und die Stadtverwaltung stehen hinter dem Projekt. ... mehr |
|  | | Mal schauen nur vier zu, mal 130 Livestream: Die Stadt zieht Bilanz
Ein paar Ausreißer nach oben, ansonsten Zahlen im ein-, zweistelligen Bereich: Zwischen vier und 141 Personen schauen bei den Livestream-Übertragungen aus dem Passauer Stadtrat zu. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Vergnügungsstätte unerwünscht Antrag auf Sportsbar in Kleiner Klingergasse abgelehnt
Keine Gastronomie, sondern eine Vergnügungsstätte. Und eine solche ist in dieser Straße nicht zugelassen: Es wird nix mit einer Sportsbar in der Kleinen Klingergasse. ... mehr |
|  | | Die neue Gewissensfrage Aus dem Bauausschuss: Sozial oder nach Recht entscheiden?
Auf die Regeln pochen und eine Familie zum Auszug zwingen? Oder ein Auge zudrücken? Der Bauausschuss steht vor einem Entscheidungs-Dilemma - mal wieder. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | FDP: Die Chance zur Gesetzesänderung besteht jetzt Legitimation der Transparenz bei Stadt-GmbHs auf Bundesebene
Die Passauer FDP kritisiert in einem Schreiben den Stadtratsbeschluss von Montag, Aufsichtsratssitzungen der kommunalen GmbHs öffentlich zu machen, als juristisch bedenklich. Aber es gebe schon jetzt die Möglichkeit, diesen Entschluss gesetzlich zu legitimieren, regen die Liberalen an. ... mehr |
|  | | Eine Selbstverpflichtung zur Schuldentilgung Finanzausschuss für Tilgung bei Rücklagen über 15 Mio. Euro
Gestern teilte der Stadtkämmerer Herbert Denk den erfreuten Stadträten im Finanzausschuss mit, dass der Etat 2011 sogar um 14,5 Millionen Euro besser abgeschlossen wurde als erwartet. Doch was tun mit dem unerwarteten Geldsegen? Schulden tilgen oder sparen? ... mehr |
|  | | Transparenz hält Einzug in städtische GmbHs Aufsichtsratssitzungen der Stadt-Töchter werden öffentlich
Durchaus für Erstaunen sorgte gestern eine Abstimmung im Finanzausschuss: Die Aufsichtsratssitzungen der städtischen Töchter-GmbHs werden künftig auf Antrag der ÖDP der Öffentlichkeit zugängig gemacht. Der Beschluss fiel denkbar knapp aus. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Braucht es eine Passauer KiTa mit verlängerten Öffnungszeiten? Bedarfsermittlung: Umfrage bei den Eltern im Frühjahr
Die Stadt Passau prüft, ob Bedarf für eine verlängerte Öffnungszeit des Kindergartens Stadtzentrum vorhanden ist. Voraussichtlich im Frühjahr wird in den KiTas eine Umfrage unter den Eltern durchgeführt. ... mehr |
|  | | Helfen, Beraten, Zuhörer sein Positive Bilanz von mobiler Jugendarbeit und KoKi
Intensiv Arbeiten in den Bereichen Jugend und Familie: Das hat die Stadt sich mit dem Streetwork und der koordinierten Kinderschutzstelle (KoKi) auf die Fahnen geschrieben. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Pumpenprämie ist heiß begehrt Nächste Woche gibt es den Förderantrag im Internet
Die bloße Ankündigung, dass das Thema nochmal im Ausschuss kommt, hat zig Anrufe zur Folge gehabt: Interessierte wollten wissen, ob es denn schon bei der Prämie bleibt. Das zeige, wie attraktiv das Angebot für die Passauer ist. ... mehr |
|  | | Die Geschichte hinter dem gelben Plastik-Etwas Brummer kritisiert grundsätzlichen Umgang mit Seniorensorgen
Kein gelber Sack: Hildegunde Brummers mit Vehemenz vertretender Vorschlag, die Müllentsorgung in Passau zu ändern, ist gescheitert. Der Umweltausschuss hat den Antrag gestern abgelehnt. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Helfe deinem Nächsten Stadt geht Projekt Nachbarschaftshilfe gezielt an
Für die alte Dame nebenan den Müll rausbringen, dafür passt sie auf die Kinder auf, wenn man einen Arzttermin hat. So würde der Idealfall ausschauen: Nachbarschaftshilfe - kann sie in Passau funktionieren? ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Oberhaus-Cafe: Besitzer will nun doch selbst neu bauen Ziel: Gastronomische Nutzung
Bewegung beim Thema „Oberhaus-Cafe“: Der Besitzer wolle so schnell wie möglich das Baurecht erlangen, hieß es gestern im Stadtentwicklungsausschuss. Die Rückkaufpläne der Stadt sind passé. ... mehr |
|  | | 5.000 Euro jetzt, später vielleicht mehr Ilztalbahn: Neuer Halt am Stelzlhof wird von Stadt gefördert
Die Ilztalbahn möchte eine zweite Haltestelle im Passauer Stadtgebiet. Über deren Förderung selbst war man sich im Entwicklungsausschuss einig – Höhe und Zeitpunkt wurden hingegen gestern heiß diskutiert. ... mehr |
|  | | Oberhaus: Die Suche nach dem barriefreien Aufstieg Erste Ergebnisse der Variantenuntersuchung liegen vor
Barrierefreie Aufstiegshilfen zum Oberhaus: Ein Münchener Gutachterbüro legte gestern dem Stadtentwicklungsausschuss erste Ergebnisse vor, welche Möglichkeiten es bei der Verwirklichung gäbe und was sie kosten würden. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Der Kulturbeirat kommt Stadtratsplenum einstimmig dafür
Passau bekommt einen Kulturbeirat, ein politisch unabhänges Gremium, das sein Wissen für gelungene Veranstaltungen und Kampagnen einbringen soll. Der Stadtrat hat den Plan abgesegnet. ... mehr |
|  | | Bahnhof: Burkert will Bürgerbeteiligung "Nichts planen, was die Bahnfahrer nicht wollen"
2013 soll der barrierefreie Ausbau des Passauer Hauptbahnhofs beginnen. Grünen-Politiker Boris Burkert fordert: Die Bürger sollen bei der Gestaltung mitreden können. ... mehr |
|  | | Nord, Mitte oder Süd? Pendlerparkplätze Thema im Stadtrat
Fahrgemeinschaften bilden schont die Umwelt und den Geldbeutel. Aber wo das eigene Auto am Treffpunkt abstellen, wenn man bei jemand anderem mitfährt? Die Stadt macht sich Gedanken über Pendlerparkplätze. ... mehr |
|  | | Barrierefreier Bahnhof: Die Stadt will nicht mehr warten Resolution an Verkehrsministerium und DB für zügigen Ausbau
Zuletzt hat die Deutsche Bahn den barrierefreien Ausbau des Passauer Bahnhofs auf 2013 verschoben - das dauert der Stadt zu lange. Am Montag soll im Stadtrat eine entsprechende Resolution abgesegnet werden. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Wohl des Kindes sticht steigende Kosten Prüfbericht der Heimunterbringung liegt vor
Immer wieder wird beim Thema „Heimunterbringung“ von den Passauer Stadträten kritisch nachgefragt: Wieso steigen die Kosten immer weiter an? Das Rechnungsprüfungsamt hat dies in den letzten Monaten gründlich untersucht – und die Ausgaben für angemessen und korrekt erklärt. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
Keine Beiträge vorhanden. Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Sind die gebackenen Brötchen groß genug? Stadtmarketing gab dieses Jahr 111.000 Euro aus
Im gestrigen Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit gab die Leiterin des Stadtmarketings, Christa Tausch, ihren traditionellen Jahresrückblick: 111.000 Euro wurde in diesem Jahr für Marketingmaßnahmen ausgegeben – für einen der Stadträte noch zu wenig. ... mehr |
|  | | Mietspiegel kommt erst 2013 Passaus Verwaltung bekommt Unterstützung von Diplomand
Schon lange wird er angesichts der angespannten Wohnsituation in Passau herbeigesehnt - aber es heißt, weiterhin viel Geduld zu haben: Der Mietspiegel kommt voraussichtlich erst 2013. ... mehr |
|  | | Breitbandausbau: Attraktivstes Angebot kommt von städtischer Tochter Telepark Passau GmbH ist Favorit gegenüber großen Anbietern
Das Rathaus empfiehlt für den weiteren Breitbandausbau im Stadtgebiet Passau einen Bewerber, der dies flächendeckend anbieten kann. Für große Anbieter wie die Telekom ist das aber eher unrentabel. Im Gegensatz zur städtischen Tochter Telepark Passau GmbH. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Lob, Schelte und ein Unwort des Jahres Stadtrat befürwortet Haushalt - und teilt harte Kritik aus
"Dornröschenschlaf" und "Stillstand" warf die CSU dem OB vor. Als "Parteigeplänkel" bezeichnete die SPD den Kurs manch anderer Fraktion. Als "Beton- und Asphaltfraktion" bezeichnete die ÖDP die CSU. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | „Ein EW-Fest für alle“ EW: Programm für das Jubiläumsjahr 2012 steht
Der neue Intendant der Europäischen Wochen, Peter Baumgardt, stellte der Öffentlichkeit und dem Kulturausschuss erstmals das Programm für die Jubiläumsfestspiele 2012 vor. ... mehr |
|  | | „Nur Starthilfe geben“ Idee vom Passauer Kulturbeirat nimmt Form an
Die Idee eines Passauer Kulturbeirates nimmt konkrete Formen an: Maximal 15 Mitglieder soll er haben, politik- und verwaltungsfrei – und somit völlig selbstständig. Nur zu Beginn wollen ihm Verwaltung und Kulturausschuss unter die Arme greifen. ... mehr |
|  | | Oberhaus: Aussichtsterrasse wird sicherer Neues Geländer rund um die Sternwarte
Das Oberhaus zieht jährlich tausende von Touristen an – und die müssen auf der begrünten Aussichtsterrasse mit der Sternwarte im hinteren Burgareal vor allem auf ihre Kinder aufpassen: Das Geländer ist zu weitmaschig, diese Absturzgefahr wird nun aber gebannt. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Radfahren mit Licht: Die Halbwertszeit Jedes Uni-Semester erneuert Problem der waghalsigen Radler
Alle Jahre wieder: Mit jedem neuen Semester beginnt das Problem der unbeleuchteten Fahrräder im Straßenverkehr von neuem. Die stärkere Vorsicht der Studenten hat eine Halbwertszeit. ... mehr |
|  | | Ein Taxi, bitte: Nachts oft ein vergeblicher Wunsch Ordnungsamt überprüft Verfügbarkeit der Taxis in Passau
46 Taxis fahren in Passau ihre Runden. Reicht das? Nein, sagen einige Stadträte: Vor allem im Nachtleben und zu Dultzeiten stehe man sich beim Warten die Beine in den Bauch. ... mehr |
|  | | Der Rathausplatz gehört den Anwohnern ... zumindest im Advent: Dittlmann rügt Falschparker
Während des Christkindlmarkts dient der Rathausplatz als Anwohnerparkplatz. Doch nutzen auch Unberechtigte diese gut gelegene Parkfläche, zum Ärger der Altstadtbewohner. ... mehr |
|  | | Achtung, Linksabbieger Abbiegespur in Richtung Ilzleite wird endlich nachgeholt
In Richtung Ilzleite wird eine Abbiegespur geschaffen: Das hat der Ordnungsausschuss einstimmig beschlossen. Abbiegen soll erleichtert, brenzliges Auffahren verhindert werden. ... mehr |
|  | | Wider die Sippenhaft Sperrzeit: Schonfrist beschlossen - Auch Jugendschutz Thema
Die Stadt will Passaus Wirte nicht in einen Topf werfen: Darum dürfen die aufatmen, die sich um Lärm annehmen. Die, denen Radau vor der Tür egal ist, müssen zittern - oder noch schnell etwas ändern. ... mehr |
|  | | Zwei Gegenstimmen fürs Sonntags-Shoppen SPD-Bauer: "Prinzipiell" gegen verkaufsoffene Ruhetage
Verkaufsoffene Sonntage: SPD-Stadtrat Hans-Jürgen Bauer und Max Seiler (ÖDP) sind sie ein Dorn im Auge. Sie stimmten gegen die Termine für 2012 und die Frühlingsmärkte der nächsten drei Jahre. ... mehr |
|  | | Zehn am Tag sind zehn zu viel Stadt zählt Lkw in der Innstadt: Nur wenige Durchfahrer
Wenig Durchfahrer und viele Anlieger, ein paar Ausnahmegenehmigungen und zehn schwere Fahrzeuge, die am Tag verbotswidrig durch die Gassen fahren: Das ist das Ergebnis einer Schwerlastverkehrszählung in der Innstadt. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Bis zu 5.000 Euro sind drin Prämienmodell für gute Ideen von Stadtmitarbeitern
Über die „Ideenbörse“ können Angestellte der Stadt künftig bei Verbesserungsvorschlägen bis zu satte 5.000 Euro als Bonus einstreichen. Der Verwaltungsausschuss hat das Konzept gestern abgenickt. ... mehr |
|
 | | Berufsschüler zu faul für Park & Ride? Neuer Parkplatz entspannt die Situation nur geringfügig
Die Beschlussvorlage für einen neuen Parkplatz bei der Berufsschule nahmen mehrere Stadträte im gestrigen Bauausschuss als Gelegenheit, die Verweigerungshaltung der Berufsschüler gegenüber Park & Ride-Angeboten zu kritisieren. ... mehr |
|  | | Fauler Kompromiss gibt Bauherren Recht Bau in der Schmiedgasse erhitzt die Gemüter im Bauausschuss
Dem Bauausschuss sind die Hände gebunden – das Recht liegt eindeutig auf Seiten des Bauherren: Einwände mehrerer Stadträte und verärgerter Innstadtbürger zu den zwei umstrittenen Bauvorhaben eines Investors in Schmiedgasse und Römerstraße wurden im gestrigen Ausschuss abgeschmettert. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | FDP fordert: Gestaltungsbeirat für Betroffene öffnen Stadler-Antrag für mehr Transparenz der Entscheidungen
Jüngst waren Bewohner des Batavia-Hauses ratlos, warum der Gestaltungsbeirat gegen mehr Licht und Luft vor ihren Wohnungen gestimmt hatte. Das Gremium, in dem die geplanten fünf Bürogebäude an der Grünau beraten wurden, tagt nichtöffentlich. Die FDP will das ändern. ... mehr |
|  | | Jetzt doch: Passau bekommt einen Kreisverkehr ... wenn auch zunächst nur provisorisch
Passau wagt den Versuch: Die Stadt bekommt ihren ersten Kreisverkehr. Zwar nur auf Probe, aber dennoch eine positive Nachricht für Josef Haydn (CSU), der den Kreisel mehrfach beantragt hatte. ... mehr |
|  | | Nostalgie und die Angst vorm neuen Turm KVV-Bauvorhaben beschert der Stadt seitenweise Einwendungen
Die geplanten fünf neuen Bürogebäude an der Erhard- und Grünaustraße beschäftigen Stadt und Bürger. Seitenweise Beschwerden, seitenweise Erklärungen und Antworten. ... mehr |
|  | | In die Enge getrieben Fahrradweg am Inn: Stadt hat wegen der Gleise kaum Spielraum
Es hapert am Platz, es hapert an den Gleisen: Ein ausgebauter Radweg entlang der Innstadt ist gestern im Ausschuss gescheitert. Es ist zu eng - und theoretisch könnte auf der Bahnstrecke jederzeit ein Zug fahren. ... mehr |
|  | | Keine runde Sache Stadt sieht vorgeschlagene Kreisverkehre skeptisch
Fließenderen Verkehr in Passau wünscht sich CSU-Stadtrat Josef Haydn. Und beantragt deshalb erneut Kreisverkehre an mehreren Stellen: Doch von der Stadt gibt es wenig Zustimmung. ... mehr |
|  | | Zu laues Lüftchen für Windkraftanlagen? Stadtverwaltung: Windräder in Passau nicht rentabel
Die Stadt Passau erteilt der Errichtung von Windkraftanlagen eine klare Absage: Zwar gebe es Gebiete, in denen Windräder rechtlich zulässig wären, aber aufgrund der dort herrschenden geringen durchschnittlichen Windgeschwindigkeit würden sie nicht rentabel laufen. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Während Sanierung: Neues Trauungszimmer gesucht Kleiner Rathaussaal macht Pause als Hochzeitsort
Nächstes Jahr soll der Kleine Rathaussaal saniert werden. Wo finden dann die standesamtlichen Trauungen statt? Laut Rathaussprecher Herbert Zillinger wird bereits nach schönen Alternativen geschaut. ... mehr |
|  | | Geschichten im Zahlenwust 235 Seiten Haushalt: Ein paar Details für den Finanzlaien
Vermögens- und Verwaltungshaushalt, Rücklagen und Schuldentilgung, Nettokreditaufnahme und Investitionsvolumen: Äh, ja. Beim Finanzlaien wirft ein städtischer Haushalt Fragezeichen auf. ... mehr |
|  | | "Verantwortungslos", "fatal" - und "enttäuscht" CSU scheitert mit Vorstoß auf höheren Schuldenabbau
Erstmals seit Jahren kann die Stadt Schulden abbauen. 3,2 Millionen, um genau zu sein. Der CSU ist das zu wenig. Sie forderte ganze 6 Millionen Euro mehr. Und stieß auf Empörung. ... mehr |
|  | | Ein Sperrposten auf den letzten Drücker Waschler bringt Zuschuss für Soccer-Anlage in Haushalt ein
In einem Zwiespalt befand sich der Finanzausschuss gestern bei den Haushaltsberatungen: Ein kurzfristiger Antrag Dr. Gerhard Waschlers (CSU) behandelte zwar eine gute Sache, warf aber auch viele Fragen auf. ... mehr |
|  | | Stadthaushalt 2012: Ab heute wird's ernst Diese Woche an drei Tagen Beratungen
Heute starten die Haushaltsberatungen bei der Stadt Passau. Und eines soll ganz oben stehen, wenn es nach dem Kämmerer geht: Sparen. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Wir müssen draußen bleiben Stadtrat verbannt Hunde von ihren Sportplätzen
Die Änderung in der Sportanlagensatzung ist fix: Hunde dürfen nicht mehr mit an städtische Sportplätze. Oder allgemeiner: Tiere mitbringen ist verboten. ... mehr |
|  | | Mehr Polizeibeamte: Es bleibt schwierig Enttäuschende Antwort auf Resolution des Stadtrats
Mehr Polizeibeamte für Passau: Vielleicht. Mehr im schichtdienstfähigen Alter: Wohl nicht. Innenminister Joachim Herrmann erteilt der Passauer Resolution nach mehr Polizeikräften eine halbe Absage. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Wer hat's erfunden? Hinterm und unterm Oberhaus tut sich was - wessen Verdienst?
Ein einstimmiges "Ja" zu Maßnahmen, die Passau lebenswerter machen, ist eine schöne Sache. Schade nur, wenn es zu vielen darum geht, wer wann als Erster die Idee dazu hatte. ... mehr |
|  | | Licht und Grün: Die Masterpläne Architekten stellen Details zur Passau-Verschönerung vor
"So schön, dass man manches am liebsten gleich morgen umsetzen würde": So beurteilt OB Jürgen Dupper die Konzepte für Licht und Grün in der Stadt. Doch geht es erstmal langsam weiter. ... mehr |
|  | | Passau bei Nacht: Schöner und sicherer Licht- und Grünkonzept für die Innenstadt wird beraten
Mehr Licht bei Nacht. Um Passaus ehrwürdige Gemäuer in Szene zu setzen, um den Bürgern Orientierung zu bieten. Ein Licht- und Grünkonzept für die Innenstadt ist nächste Woche Ausschuss-Thema. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Bauen im Außenbereich - wo zieht man die Grenze? Ewiges Streitthema im Bauausschuss
Immer aufs Neue kommt das Thema im Bauausschuss auf den Tisch: Muss sich ein Stadtrat immer streng an die Gesetzeslage halten bei der Genehmigung von Bauten im Außenbereich – oder hat er auch mal Spielraum bei der Entscheidung? ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Die Fünf-Prozent-Hürde Vereinszuschuss wird Dauerthema in den Ausschüssen
Bei Wahlen verhindert sie, dass zu kleine Parteien mitmischen dürfen. Im Passauer Stadtrat verhindert sie derzeit, dass alle mit den Finanzen für 2012 zufrieden sind: Die Fünf-Prozent-Hürde. ... mehr |
|  | | Eine Stimme verhindert sinnvolle Diskussion Nachbarschaftshilfe für Senioren: Passau prüft den Bedarf
Was ist in Passau möglich in Sachen Nachbarschaftshilfe? Und was überhaupt nötig? Wie viele Senioren ein solches Angebot nutzen würden, will die Stadt nun ermitteln. ... mehr |
|  | | Mehr Geld für die Armenspeisung St. Nikola und Niedernburg bekommen 2.000 Euro Zuschuss
Immer mehr Menschen nehmen die Armenspeisung der Passauer Klöster in Anspruch. Darum sollen die Einrichtungen mehr Geld bekommen: Den Zuschuss hat die Stadt gestern auf 2.000 Euro erhöht. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Vereinszuschüsse: Kürzungen erhitzen weiter die Gemüter Verbaler Schlagabtausch auch im gestrigen Ausschuss
CSU-Fraktion kämpft weiter dafür, die Kürzung der Vereinszuschüsse um fünf Prozent so schnell wie möglich zurückzunehmen. Die Finanzlage der Stadt erlaube dies noch nicht, kommt es vom anderen Lager. ... mehr |
|  | | Kindergarten Stadtzentrum: Offen bis 20 Uhr? Bedarfsermittlung in städtischen Kindertagesstätten
Der Familienausschuss debattiert über längere Öffnungszeiten des Kindergartens im Stadtzentrum. Soll eine Bedarfsermittlung durchgeführt werden? ... mehr |
|  | | Höhere Zuschüsse für Ferienbetreuung? Haushalt 2012: Zusätzliche 9.000 Euro in Planung
Morgen tagt der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie. Zum Beschluss steht auch, ob die Zuschüsse für Ferienbetreuungsangebote erhöht werden sollen, teilte die Stadt Passau mit. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | "Das ist keine Frage" Stadt Passau unterstützt "Europaregion Donau-Moldau"
In den nächsten drei Jahren soll das Projekt „Europaregion Donau-Moldau“ mit 4.500 Euro unterstützt werden, beschloss gestern der Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit. ... mehr |
|  | | „Vielleicht beste Marketing-Maßnahme, die wir je hatten“ Konzept des Barockjahres 2012 findet Zustimmung im Ausschuss
Der Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit befasste sich mit dem Barockjahr 2012. Bei Stadträten aller Fraktionen bekam das Konzept breite Zustimmung. Eine 50.000-Euro-Bürgschaft der Stadt sorgt jedoch für Uneinigkeit. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Drogenfahrten machen der Stadt viel Arbeit Bearbeitung erfordert Stellenaufstockung um zehn Stunden
In der Führerscheinstelle der Stadt Passau ist für 2012 eine Stellenaufstockung nötig. Der Grund: Ausländer, die unter Drogen Auto gefahren sind und von Schleierfahndern am Autobahnrastplatz bei Passau aufgegriffen werden. ... mehr |
|  | | Ein "Zuckerl" für 14 Beamte Personalausschuss segnet Beförderungen 2012 ab
14 Beamte der Stadt Passau werden nächstes Jahr befördert: Darüber gab es Zustimmung im Personalausschuss. Kritik hingegen gibt es nach wie vor an der geplanten neuen Stelle im Marketing. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | 25.000 Euro mehr für die Schulausstattung Antrag von Gerhard Waschler (CSU) findet Anklang
"Ein Mini-Teil" für einen Bereich, der dringend mehr Geld gebrauchen kann, wie Dr. Gerhard Waschler (CSU) sagt: Städtisch getragene Schulen bekommen 2012 mehr Geld für Ausstattung. ... mehr |
|  | | Mittagessen für alle Stadt bezuschusst auch Kinder mit Wohnsitz außerhalb Passaus
Mittagsverpflegung an Schulen: Einen Zuschuss von der Stadt gibt es auch für die Schüler, die ihren Wohnsitz nicht in Passau haben, hier aber zur Schule gehen. ... mehr |
|  | | Wo kein Kläger . . . Keine Hunde am Sportplatz: Eine lockere Verordnung
Hunde müssen städtischen Sportanlagen laut Beschluss fern bleiben. Doch ließ die Stadt durchscheinen, dass die Realität nicht ganz so streng ausschauen muss. ... mehr |
|  | | Zu wenig Eiszeit fürs Publikum Pell und Bauer kritisieren Gratis-Training für Black Hawks
Peter Pell (FDP/PaL) und Stephan Bauer (Grüne) sind nicht immer einer Meinung. Im Sportausschuss waren sie es: Beide stellten die Gratis-Eisnutzung für den Black-Hawks-Nachwuchs in Frage. ... mehr |
|  | | Auf die schiefe Bahn geraten FWG hält an Erneuerung der Oberhaus-Sportbahn fest
Ein paar Meter Höhenunterschied meistert, wer über die Ziegelmehlbahn der Sportanlagen am Oberhaus läuft. Die Erneuerung strebt die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) schon lange an - und musste gestern erneut dafür kämpfen. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Das Oberhaus-Museum als "Disney World" Kulturausschuss wünscht sich mehr Zeitgeist
Das Oberhaus-Museum braucht gewagtere Angebote, um mehr Besucher anzulocken, findet der Kulturausschuss. Und der Kulturreferent hat die ständige Kritik am Konzept langsam satt. ... mehr |
|  | | Ringen um Zuschüsse Brummer fordert Geld für Heilig Geist, Damberger für Vereine
Die Heilig-Geist-Kirche ist Hildegunde Brummers Augenstern. Sie wird nicht müde, für die Wiederbelebung zu werben und um Zuschüsse zu bitten. Gestern waren ihre Forderungen aber manchem zu hoch. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
Keine Beiträge vorhanden. Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Die städtische Pumpenprämie Ökologisches Heizen wird ab 2012 belohnt
Energieeffizientes Heizen soll belohnt werden: Drum fördert die Stadt einen Austausch von Heizungspumpen mit 100 Euro je Stück. In den Haushalt 2012 werden dafür 50.000 Euro eingestellt. ... mehr |
|  | | Ein gelber Störfaktor Gelber Sack: Stadt sucht nach Alternativen
Hildegunde Brummers Antrag auf den gelben Sack bekommt noch eine Chance. Doch ist ihr auch eine Alternative recht, ebenso wie dem Rest des Umweltausschusses. Das gemeinsame Ziel: alten Menschen das Müll-Entsorgen erleichtern. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Regierung bezuschusst Heininger Feuerwehrfahrzeug 54.000 Euro aus Feuerschutzsteuer
Während im Stadtrat lang und breit über die Notwendigkeit diskutiert wurde, scheint die Haltung der Regierung klar: Die bezuschusst das neue Feuerwehrfahrzeug der Heininger Wehr mit 54.000 Euro. ... mehr |
|  | | Die Zukunft der Nacht ist ungewiss Sperrzeit: Polizei will Verlängerung, Stadt wartet ab
Erschreckend viele Gewaltdelikte im Nachtleben. Herausragend ruhige Straßenzüge dank überraschend vieler vorbildlicher Wirte. Wie beidem gerecht werden? Die Stadt weiß es noch nicht. ... mehr |
|  | | Eine (weitere) mühselige Diskussion Feuerwehrfahrzeug Heining: Luxus oder Notwendigkeit?
Ein Logistikfahrzeug mit allem Drum und Dran: So eines bekommt die Feuerwehr Heining. Zu viel Luxus, sagen die einen. Den Begriff Luxus gibt es angesichts ehrenamtlicher Leistungen nicht, sagen die anderen. ... mehr |
|  | | Innstadt-Verkehr: Der Gegenbeweis Zacher: Zahlen der Stadt teils höher als die der Bürger
Lärm, Lkw-Kolonnen, verstopfte Straßen, ein subjektiv empfundenes Problem. Um es zu einem Offiziellen zu machen, kann man sich nur nach Zahlen richten. In der Innstadt werden sie neu erhoben. ... mehr |
|  | | Parken in Passau: Erst ab 9 Uhr zahlen? Stadt will Gebührenzeiten anpassen
Ab acht Uhr Parkgebühren zahlen, obwohl kaum Autos auf den Plätzen stehen: Die Stadt denkt darüber nach, den Zahlungsbeginn auf 9 Uhr zu verlegen - dafür aber auf 19 Uhr auszudehnen. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
 | | Zwei Aufwertungen für die Ilzstadt Bschütt-Parkdeck und Radfahrertunnel werden konkret
Ein Parkdeck samt Kiosk am Bschütt, ein Tunnel für Radfahrer und Fußgänger durch den Georgsberg: Beide Themen nehmen Form an. Nächste Woche wird im Stadtrat beraten. ... mehr |
|  | | Landesgartenschau: Klappe, die (vorerst) Letzte Stadt verabschiedet sich endgültig von Bewerbungswillen
Keine große und auch keine kleine Landesgartenschau wird es in Passau geben, oder besser gesagt: die Bewerbung um eine von beiden. Zum x-ten Mal auf der Tagesordnung, zum x-ten Mal von der CSU verteidigt. ... mehr |
|  | | Oberhaus-Cafe: Scheitert der Rückkauf? Stadt denkt bereits über Plan B nach
Die Stadt hat ambitionierte Pläne für das Oberhaus-Cafe. Doch nun scheinen sie ins Wanken zu geraten: Die Rückkaufverhandlungen mit dem Erbpachtträger, so erfuhr man gestern, laufen alles andere als gut. ... mehr |
|
Tagesordnungspunkte und Dokumente kann man hier herunterladen.
|
