veröffentlicht von Susanne Wax am 28.09.2011 10:48 Uhr im Ressort Politik

Man musste gestern im Stadtentwicklungsausschuss gar nicht recht zwischen den Zeilen lesen, die Liegenschaftsamtsleiter Walter Simader sprach. Deutlich war herauszuhören: Die Verhandlungen könnten scheitern. Und darum gibt es auch schon einen Plan B, über den die Stadt nachdenkt.

Auf Details könne er nicht eingehen, sagte Walter Simader im Ausschuss, "weil das eine öffentliche Sitzung ist". Wohl aber könne er berichten, dass es bereits mehrere Gespräche mit dem Erbpachtträger gab mit dem Ziel, sich über eine Ablösesumme einig zu werden. "Bisher kam eine solche Einigung nicht zustande. Die Preisvorstellungen gehen so weit auseinander, dass es noch zu keinem Konsens gekommen ist." Die Stadt versuche weiterhin, eine Einigung herbeizuführen. Doch werden die Passauer den wenig attraktiven Anblick der Cafe-Ruine (siehe Fotos) noch eine Weile in Kauf nehmen müssen: "Ob es schon in drei Wochen ein Ergebnis gibt oder erst in einem Jahr, das ist völlig offen", so Simader.




Um welche Summen es sich bei den Verhandlungen dreht, sagte Walter Simader öffentlich nicht. Auf einen Einwurf von Grünen-Stadtrat Karl Synek, einen sachverständigen Ausschuss bei der Festlegung des Kaufpreises hinzuzuziehen, sagte er jedoch: "Man hat so seine Verträge, aus denen man die Grundstückspreise da oben rückrechnen kann. Momentan liegen die Preisvorstellungen aber zu weit auseinander."



Scheitern die Verhandlungen - sind der Stadt dann die Hände gebunden? Nicht ganz. Simader nannte die Möglichkeit des Heimfallrechtes. Mit der kann OB Jürgen Dupper sich allerdings nicht recht anfreunden, wie er betonte: "Sinn und Zweck dieser Sache ist nicht die Lust auf Rechtsstreitigkeiten." Theoretisch bedeutet das Heimfallrecht: Kommt der Besitzer der Pflicht, das Objekt instand zu setzen und pfleglich zu behandeln, nicht nach, - sprich: lässt er es weiter verfallen - dann kann die Stadt das Recht auf Rückkauf einklagen. Dazu wären zunächst Fristen abzuwarten, dann ein Gutachter einzusetzen: "Ein schwieriger, langer Weg, aber ein möglicher Weg", sagte Simader.





Wieder wird nun viel Zeit vergehen, ohne dass sich etwas tut. Und ohne dass die Stadt konkret planen kann. "Wir können auch noch keine Anfragen auf mögliche Förderungen machen, weil wir derzeit völlig im Dunklen tappen", so Werner Lang. Die Zeit, die verstreicht und schon verstrichen ist, ist es auch, die die Fraktionen ärgert. Kritisiert wird außerdem das Festhalten der Stadtverwaltung an dem großen Ganzen, am einheitlichen Konzept für Cafe, Oberhaus-Umfeld, Aussichtsplatz und Thingplatz. "Bis heute ist kein einziger unserer Vorschläge umgesetzt worden", sagte zum Beispiel Paul Kastner (ÖDP) und meint damit kleine Maßnahmen wie eine neue Beschilderung. "Wir wollen was Großes da oben erreichen, aber kleine Schritte machen doch auch etwas aus."

Dem hielt der OB entgegen: "Es ist durchaus sinnvoll, auch scheinbare Kleinigkeiten in ein Gesamtkonzept einzutakten. Sonst haben wir am Ende vielleicht eine Beschilderung, die überhaupt nicht zum Rest passt." Am Ende des Tagesordnungspunktes ließ Dupper trotz aller Unsicherheiten in Sachen Rückkaufverhandlungen noch einen positiv gestimmten Satz fallen: "Machen wir weiter in der Hoffnung, dass wir im nächsten Frühjahr Richtfest dort oben feiern können."

Fotos: Archiv Wax / Archiv Wildfeuer