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Hinterm und unterm Oberhaus tut sich was - wessen Verdienst?

Wer hat's erfunden?

Ein einstimmiges "Ja" zu Maßnahmen, die Passau lebenswerter machen, ist eine schöne Sache. Schade nur, wenn es zu vielen darum geht, wer wann als Erster die Idee dazu hatte.

veröffentlicht von Susanne Wax am 04.11.2011 16:30 Uhr im Ressort Politik

Es tut sich was: Der Bschütt-Park bekommt ein Parkdeck, Wohnmobil-Stellplätze und einen Netzspielplatz. Dazu wird eine Tunnelanbindung für Radler und Fußgänger durch den Georgsberg geschaffen - zu beiden Maßnahmen (Details nachzulesen hier) gab es gestern das O.k. im Stadtentwicklungsausschuss.

Doch gesellten sich zu den Wortmeldungen auch so einige Hinweise von Stadträten, dass man mit der eigenen Fraktion ja einst schon einen eben solchen Antrag gestellt habe. "Ich finde das sehr gut - und wir hatten ja in der Vergangenheit bereits Ähnliches gefordert": Solche Äußerungen gab es in den vergangenen Sitzungen des Öfteren. Wer hat's erfunden? Das scheint manchen wichtiger als das Ergebnis. Weshalb OB Jürgen Dupper gestern süffisant anmerkte: "Vielleicht notieren wir auf den Beschlussvorlagen künftig rein nachrichtlich, wer wann dazu schonmal einen Antrag gestellt hat."

SPD, CSU oder FWG: Wer meldete sich zuerst?


Den Anstoß, das immer wieder diskutierte Parkdeck-Vorhaben voranzutreiben, kam diesmal von der SPD - doch habe seine Fraktion, die CSU, in der Vergangenheit schon einmal den Wunsch danach geäußert, erklärte Alois Ortner. Auch beim Thema Radfahrertunnel hatte die CSU sich per aktuellem Antrag zu Wort gemeldet: Sie forderte, die Maßnahme schon im kommenden Jahr anzugreifen. Die Stadt sieht aber eine geteilte Umsetzung auf drei Jahre vor. Dass auch der FWG die Radfahrerfreundlichkeit an jener Stelle "in der Vergangenheit" stets am Herzen gelegen sei, betonte in diesem Zusammenhang Alois Feuerer.

Das Paradebeispiel für Anträge von allen Seiten, deren Existenz stets betont wird, ist das Oberhaus. Dessen Aufwertung, die bessere Erreichbarkeit und die schönere Gestaltung des Umgriffs beschäftigt den Stadtrat seit Jahren. Eine wahre Antragsflut, die, damit keiner vergessen wird, bereits zusammengefasst wurde. Auch darüber hat lokalnews.de übrigens in der Vergangenheit einmal berichtet - und zwar hier).



Foto: Archiv Wax

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Schlagwörter & Themen:
Oberhaus , Jürgen Dupper , Alois Ortner , Alois Feuerer , lokalnews , CSU , Georgsberg , SPD , Bschütt-Park

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