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veröffentlicht von Vinzenz Gebhardt am 24.01.2012 11:22 Uhr im Ressort Politik

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Konrad Kobler besuchte der Staatssekretär Eck die Polizeiinspektion. Begleitet wurde er von dem Leitenden Ministerialrat Hubertus Andrä. Sie verschafften sich gemeinsam einen Überblick von der Organisation, von den Aufgabenbereichen und zu den Fahndungsergebnissen. Außerdem informierten sie sich über bestimmte Kriminalitätsphänomene.

Der Leiter der Inspektion, Polizeioberrat Ludwig List, legte den Anwesenden dar, dass durch die Passauer Fahndungsdienststelle zahlreiche internationale, grenzüberschreitend agierende Straftäter ausfindig gemacht und festgenommen wurden. 7500 festgestellte Straftaten sind im Rahmen der „Schleierfahndung“ (verdachtsunabhängige Personenkontrollen) zu verzeichnen.



Seit dem 1. Januar 2008 konnten knapp 200 kg unterschiedlichster Drogen, etwa 300 gestohlene Kraftfahrzeuge, mehr als 500 verbotene Waffen, 1500 mit Haftbefehl gesuchte Personen, darunter Mörder, Drogenhändler, Räuber und Betrüger und mehr als 1500 illegal eingereiste ausländische Staatsangehörige festgestellt werden.

Fahndungsersuche nach Personen oder Sachen konnten zudem in über 5000 Fällen erfolgreich abgeschlossen werden. Die Beamten handelten bei der Schleierfahndung nach den Vorgaben des Schengener Abkommens. Der Slogan „Freie Fahrt dem Bürger – Stopp dem Rechtsbrecher“ wird dabei täglich im Dienst umgesetzt.



Beim Besuch des Staatssekretärs wurden auch negative Aspekte der Polizeiarbeit angesprochen: Bei der Polizeiinspektion Fahndung herrscht ein ausgeprägter Personalfehlbestand. Bei einer Sollstärke von 73 Beamten stehen momentan lediglich 55 Beamte zur Verfügung. Ähnlich angespannt sei die Situation bei den übrigen Passauer Polizeidienststellen, insbesondere der Schutzpolizeiinspektion und der Verkehrspolizei.

Das Durchschnittsalter der PI Fahndung bereitet zudem Kopfzerbrechen: Mit knapp über 50 Jahren ist es viel zu hoch und hat zur Folge, dass zahlreiche Beamte den Anforderungen des anstrengenden Nachtdienstes aufgrund verschiedener gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht mehr uneingeschränkt nachkommen können. Auch beim Schichtdienst ist das Durchschnittsalter (49 Jahre) nur knapp geringer als der Gesamtaltersdurchschnitt der Dienststelle.


POR List, PD Eibensteiner, Ltd. KD Mannichl, Ltd. Ministerialrat Andrä, Staatssekretär Eck, MdL Taubeneder, MdL Kobler, PHK Attenberger, Personalratsvorsitzender Lehner, PHK Münichsdorfner, PHK Fuchs N., PHK Huber



Staatssekretär Gerhard Eck brachte abschließend zum Ausdruck, dass der Besuch für die eigene Meinungsbildung und für weiter anstehende Entscheidungen äußerst wertvoll war. Die beiden Landtagsabgeordneten Taubeneder und Kobler sicherten außerdem zu, dass sie durch ihre nachdrückliche Einflussnahme auf politische Entscheidungsträger weiterhin eine möglichst deutliche Entspannung der ungünstigen Personalsituation bei den betroffenen Passauer Polizeidienststellen bewirken wollen.

Foto: PI Fahndung Passau