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Junge Union erst ausgebremst, dann ausgeklammert

Plakataktion: „Nicht sauber gelaufen“

„Passau ist sauber schöner“ steht auf drei Plakaten, die die Stadt heute präsentiert hat. Einer findet das nicht so schön: JU-Vorsitzender Armin Dickl.

veröffentlicht von Laura Lugbauer am 06.04.2011 16:07 Uhr im Ressort Politik

Bereits vor einem Jahr hatte die JU eine ähnliche Aktion angeregt. Es ging ebenfalls um Plakate. Die sollten zum hinschauen und Hilfe rufen bei Vandalismus aufrufen. Der entsprechende Antrag lag vor, auch einen ersten Entwurf für die Gestaltung hatte die JU bereits angefertigt. Dann aber wurde der Vorschlag von der Verwaltung ausgebremst. Grund: Vom Innenministerium war eine ganz ähnliche Kampagne geplant, lokale Alleingänge würden da nicht gern gesehen.

Die JU verkündete dann, sie wolle ihren Antrag mit Blick auf die Aktion des Ministeriums zurückstellen, aber trotzdem „am Ball bleiben“.


JU-Vorsitzender Armin Dickl
„Aus den Medien erfahre ich jetzt, dass ein Plakat vorgestellt wird“, wundert sich Dickl. „Wir sind in die Planungen überhaupt nicht einbezogen, nicht einmal informiert worden, dass es so eine Aktion gibt.“ 2010 hatte man nach einer Diskussion im Umweltausschuss bei den Freien Wählern angefragt, ob Interesse an einer Zusammenarbeit in dieser Sache bestehe. „Die wollten aber lieber ihr eigenes Ding machen“, sagt Dickl. Trotzdem macht er weniger Stadtratskollge Siegfried Kapfer (Freie Wähler), der nun als Initiator präsentiert wurde, einen Vorwurf, als viel mehr der Stadt. "Warum wir nicht eingeladen worden sind, ist mir ein Rätsel", sagt Dickl. Ärgern will er sich aber nicht länger über diese Geschichte: "Das Gute an der Sache ist ja, dass diese Plakate letztendlich doch gemacht worden sind."

Etwas anders sieht man diese Geschichte im OB-Büro. "Die von der JU vorgeschlagenen Plakate gegen Vandalismus sind eine ganz andere Sache als die Plakate für eine saubere Stadt", sagt Rathaussprecher Herbert Zillinger. Der Antrag der JU sei sehr wohl behandelt worden, aber man habe dann wegen der Kampagne des Innenministeriums abstand davon genommen. Was die aktuelle Plakatserie angeht meint Zillinger: "Herr Dickl hat natürlich davon gewusst, er hat sie ja mit beschlossen."

Der Entschluss, von dem die Rede ist, ist am 14. April 2010 im Umweltausschuss gefallen, wie Zillinger dem Protokoll entnimmt. Einstimmig. Armin Dickl ist zwar nicht reguläres Mitglied, war bei dieser Sitzung allerdings als Vertretung für seinen Fraktionskollegen Josef Haydn dabei.


Heute wurden die neuen Plakate präsentiert. Rechts: Der Entwurf der JU


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