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Passauer Stadtratssitzungen

Alle unsere Beiträge zu Passauer Stadtratssitzungen kann man auf dieser Seite bequem Nachlesen. Bei jeder Sitzung ist auch die dazugehörige Tagesordnung verlinkt um sich bestmöglichst informieren zu können.

Tagesordnungspunkte & Dokumente:

Ausführliche Informationen zu Terminen, Personen und Fraktionen findet man im Passauer Ratsinformationssystem.

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Breitbandausbau: Es geht voran

Experten stellen Planungen im Wirtschaftsausschuss vor
In seiner Sitzung am 17. April beschäftigt sich der Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit bereits zum wiederholten Mal mit dem weiteren Breitbandausbau im Stadtgebiet Passau. ... mehr



Oberhaus: Augustiner Bräu übernimmt Burgschänke

Oberirdische Variante erhält Baugenehmigung
Das wird die Passauer Gastronomieliebhaber freuen: Der Bauausschuss hat sich für die vom Investor bevorzugte Variante der Burgschänke am Oberhaus ausgesprochen - und dieser Investor ist übrigens Augustiner Bräu. ... mehr



Konzept der realistischen Schritte siegt

Verkehrsentwicklungsplan vom Stadtrat endgültig abgesegnet
Der neue Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Passau ist beschlossene Sache. Gestern wurde er im Stadtratsplenum mit den Gegenstimmen der CSU- und FDP/PaL-Fraktion verabschiedet. ... mehr

Transparenz-Kompromiss durchgeboxt

Stadt-GmbHs: Öffentlich diskutieren, geheim abstimmen
Künftig werden die Debatten in den Aufsichtsratssitzungen der Stadttöchter SWP, WGP und Event öffentlich - die endgültige Abstimmung bleibt indes geheim. ... mehr



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Es brauchte noch vieler Worte

Zweistündige Debatte um Verkehrsentwicklungsplan
Man hätte meinen können, das meiste sei schon gesagt. War es aber nicht. Der Verkehrsentwicklungsplan wurde gestern auf den Weg gebracht. Doch dieser Weg war holprig. ... mehr



Trotz Kritikpunkten: Haushalt von Regierung abgesegnet

Strukturelles Defizit im Haushalt der Stadt Passau bemängelt
Auch wenn die Regierung den städtischen Haushalt 2012 von Passau genehmigt hat - Kritik gab es doch. Und der schloss sich im gestrigen Finanzausschuss auch ein Stadtrat an. ... mehr

Vergabelisten der Stadt künftig öffentlich

Ab 2013 einsehbar
Die Stadt Passau schafft wieder mehr Transparenz: Ab 2013 werden die Vergabelisten öffentlich gemacht. ... mehr



Wann ist Ehrenamt hervorragend?

Richtlinien für Verleihung der Ehrennadel geändert
Die Ehrennadel wird in Passau ehrenamtlich besonders engagierten Bürgern verliehen. Nun hat der Kulturausschuss die Richtlinien für die Vergabe gelockert. ... mehr

Kulturbeirat: Zusammensetzung weiter ungeklärt

Diözese als Kulturträger mit dabei – ist das zu einseitig?
Sollte man noch einen zusätzlichen Vertreter der Diözese in den Passauer Kulturbeirat aufnehmen? Der Vorschlag der Verwaltung wurde in der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses als zu einseitig kritisiert. ... mehr



Außenbereich bleibt Außenbereich

Positive Baubescheide sind rechtswidrig: Kein Bau möglich
Die Regierung von Niederbayen hat mehrere vom Bauausschuss genehmigte Bauvorhaben im Außenbereich für rechtswidrig erklärt. Nur für Sieglgut könnte es noch Hoffnung geben. ... mehr

Pläne für das neue Oberhaus-Cafe reifen

Diskussion im Bauausschuss: Oberirdisch oder abgesenkt?
Erste Neubau-Varianten für das neue Oberhaus-Cafe stellte gestern der Architekt dem Bauausschuss vor. Fix ist aber noch nix, der Gestaltungsbeirat möchte nämlich ein Wort mitreden. Doch im Sommer 2013 soll das Ganze fertig sein. ... mehr

Härtefall stimmt Bauausschuss milde

Wohnkeller in Akitastraße: Einmalige Duldung auf Zeit
Eine dritte Wohneinheit in der Akitastraße für eine bedürftige Familie stand zwar zuwider dem Bebauungsplan. Aber der Bauausschuss zeigte Verständnis und war mit einer befristeten Erlaubnis einverstanden. ... mehr

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Und immer wieder der Weg zum Oberhaus

Stadt prüft weitere Variante eines Aufzugs an der Angerseite
Es wird vorgeschlagen, geprüft und diskutiert. Und der Weg rauf zum Oberhaus scheint immer weiter zu werden. Seit gestern gibt es eine weitere Idee zur Erreichbarkeit. ... mehr

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Kommunale GmbH-Transparenz wackelt

Passau: Öffentlichkeit von Aufsichtsratssitzungen?
Hat sich die ÖDP zu früh gefreut? Im Finanzausschuss hatte sie noch die (knappe) Mehrheit für ihren Antrag, Aufsichtsratssitzungen der kommunalen GmbHs öffentlich abzuhalten. Im Stadtrat scheint die Stimmung allerdings nun zu kippen. ... mehr

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Dreifachturnhalle: Sie kommt, und die Stadt zahlt

Public-Private-Partnership abgelehnt
Endlich ist sie da, die Entscheidung: Der Sportausschuss der Stadt beschloss gestern, eine neue Dreifachturnhalle neben der bereits existierenden zu bauen. Dabei wird auf die Zusammenarbeit mit einem privaten Investor verzichtet. ... mehr

Mehrfachturnhalle: Streitthema Privatinvestor

FDP/PaL und Grüne im Zwist
Die FDP/PaL hat für den Bau einer neuen Mehrfachturnhalle in Passau eine Public-Private-Partnership vorgeschlagen. Der Grünen-Stadtrat Synek kritisiert dies, nun unterstellt ihm der politische Gegner "Informationsdefizite". ... mehr

Mehrfachhalle: Die Alte und die Neue

Nach Plänen der Stadt soll es eine doppelte Nutzung geben
Schon lange diskutiert wird der Standort der neuen Mehrfachhalle. Nach Plänen der Stadt soll sie auf der Fläche des alten Hallenbads entstehen. Und: Die alte Halle soll vorerst bestehen bleiben. ... mehr

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Wörth bekommt seinen Pendlerparkplatz

Stadtentwicklungsausschuss nickt Bauvorhaben ab
In direkter Nähe zur Autobahnauffahrt Passau-Nord entsteht endlich ein Pendlerparkplatz: Der Stadtentwicklungsausschuss hat gestern sein Ok zur Änderung des Flächennutzungsplanes gegeben. ... mehr

Klostergarten: Eislauffläche und ein neuer Name?

Mehrere Stadträte sehen Verbesserungspotenzial
Gestern kam im Stadtentwicklungsausschuss auch das Thema Klostergarten auf den Tisch: Eine Eislauffläche für die kalte Jahreszeit wurde angedacht. Ein Stadtrat sprach zudem eine offizielle Namensänderung an. ... mehr

Dom und Inn-Kai ganz oben auf der Prioritätenliste

Grün- und Lichtkonzept: Maßnahmen für 2012 stehen fest
Die Passauer Innenstadt soll durch ein Licht- und Grünkonzept aufgewertet werden. Nun sind die ersten konkreten Maßnahmen und deren ungefähre Kosten bekannt: Domvorplatz und Inn-Kai. ... mehr

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Wirren um ein Denkmal

Stadt lehnt von Rosmus geforderte Büste zum Gedenken ab
Die letzten Tage des Zweiten Weltkriegs. Die Schrecken, das Leiden. Die Erlösung. Die Stadt will sie würdigen. Jedoch auf andere Weise, wie Autorin Anna Rosmus vorgeschlagen hatte. ... mehr

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Ein Plan der kleinen Schritte

Verkehrsentwicklungsplan bündelt Maßnahmen bis 2025
Drei Jahre hat man daran gearbeitet, jetzt ist er endlich reif für die Öffentlichkeit: Der Verkehrsentwicklungsplan 2025 für die Stadt Passau steht. Es ist ein Plan der kleinen Schritte. ... mehr

Ist es nun endlich fix?

Passauer Hauptbahnhof: Baubeginn ist Juli 2013
Der barrierefreie Ausbau des Passauer Hauptbahnhofs beginnt im Juli 2013, so wurde der Stadt von der Deutschen Bahn nun zugesichert. Eine Anbindung an den ZOB über Poststeg oder Grünaustraße muss davon jedoch abgekoppelt betrachtet werden. ... mehr

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OB unterstützt Livestream-Fortsetzung

Stadtrats-Übertragungen laufen bis mindestens 5. März weiter
Es schaut gut aus für die Zukunft des Livestreams aus dem Passauer Stadtrat - zumindest, was die Meinung des OB betrifft: Jürgen Dupper und die Stadtverwaltung stehen hinter dem Projekt. ... mehr

Mal schauen nur vier zu, mal 130

Livestream: Die Stadt zieht Bilanz
Ein paar Ausreißer nach oben, ansonsten Zahlen im ein-, zweistelligen Bereich: Zwischen vier und 141 Personen schauen bei den Livestream-Übertragungen aus dem Passauer Stadtrat zu. ... mehr

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Vergnügungsstätte unerwünscht

Antrag auf Sportsbar in Kleiner Klingergasse abgelehnt
Keine Gastronomie, sondern eine Vergnügungsstätte. Und eine solche ist in dieser Straße nicht zugelassen: Es wird nix mit einer Sportsbar in der Kleinen Klingergasse. ... mehr

Die neue Gewissensfrage

Aus dem Bauausschuss: Sozial oder nach Recht entscheiden?
Auf die Regeln pochen und eine Familie zum Auszug zwingen? Oder ein Auge zudrücken? Der Bauausschuss steht vor einem Entscheidungs-Dilemma - mal wieder. ... mehr

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FDP: Die Chance zur Gesetzesänderung besteht jetzt

Legitimation der Transparenz bei Stadt-GmbHs auf Bundesebene
Die Passauer FDP kritisiert in einem Schreiben den Stadtratsbeschluss von Montag, Aufsichtsratssitzungen der kommunalen GmbHs öffentlich zu machen, als juristisch bedenklich. Aber es gebe schon jetzt die Möglichkeit, diesen Entschluss gesetzlich zu legitimieren, regen die Liberalen an. ... mehr

Eine Selbstverpflichtung zur Schuldentilgung

Finanzausschuss für Tilgung bei Rücklagen über 15 Mio. Euro
Gestern teilte der Stadtkämmerer Herbert Denk den erfreuten Stadträten im Finanzausschuss mit, dass der Etat 2011 sogar um 14,5 Millionen Euro besser abgeschlossen wurde als erwartet. Doch was tun mit dem unerwarteten Geldsegen? Schulden tilgen oder sparen? ... mehr

Transparenz hält Einzug in städtische GmbHs

Aufsichtsratssitzungen der Stadt-Töchter werden öffentlich
Durchaus für Erstaunen sorgte gestern eine Abstimmung im Finanzausschuss: Die Aufsichtsratssitzungen der städtischen Töchter-GmbHs werden künftig auf Antrag der ÖDP der Öffentlichkeit zugängig gemacht. Der Beschluss fiel denkbar knapp aus. ... mehr

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Braucht es eine Passauer KiTa mit verlängerten Öffnungszeiten?

Bedarfsermittlung: Umfrage bei den Eltern im Frühjahr
Die Stadt Passau prüft, ob Bedarf für eine verlängerte Öffnungszeit des Kindergartens Stadtzentrum vorhanden ist. Voraussichtlich im Frühjahr wird in den KiTas eine Umfrage unter den Eltern durchgeführt. ... mehr

Helfen, Beraten, Zuhörer sein

Positive Bilanz von mobiler Jugendarbeit und KoKi
Intensiv Arbeiten in den Bereichen Jugend und Familie: Das hat die Stadt sich mit dem Streetwork und der koordinierten Kinderschutzstelle (KoKi) auf die Fahnen geschrieben. ... mehr

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Pumpenprämie ist heiß begehrt

Nächste Woche gibt es den Förderantrag im Internet
Die bloße Ankündigung, dass das Thema nochmal im Ausschuss kommt, hat zig Anrufe zur Folge gehabt: Interessierte wollten wissen, ob es denn schon bei der Prämie bleibt. Das zeige, wie attraktiv das Angebot für die Passauer ist. ... mehr

Die Geschichte hinter dem gelben Plastik-Etwas

Brummer kritisiert grundsätzlichen Umgang mit Seniorensorgen
Kein gelber Sack: Hildegunde Brummers mit Vehemenz vertretender Vorschlag, die Müllentsorgung in Passau zu ändern, ist gescheitert. Der Umweltausschuss hat den Antrag gestern abgelehnt. ... mehr

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Helfe deinem Nächsten

Stadt geht Projekt Nachbarschaftshilfe gezielt an
Für die alte Dame nebenan den Müll rausbringen, dafür passt sie auf die Kinder auf, wenn man einen Arzttermin hat. So würde der Idealfall ausschauen: Nachbarschaftshilfe - kann sie in Passau funktionieren? ... mehr

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Oberhaus-Cafe: Besitzer will nun doch selbst neu bauen

Ziel: Gastronomische Nutzung
Bewegung beim Thema „Oberhaus-Cafe“: Der Besitzer wolle so schnell wie möglich das Baurecht erlangen, hieß es gestern im Stadtentwicklungsausschuss. Die Rückkaufpläne der Stadt sind passé. ... mehr

5.000 Euro jetzt, später vielleicht mehr

Ilztalbahn: Neuer Halt am Stelzlhof wird von Stadt gefördert
Die Ilztalbahn möchte eine zweite Haltestelle im Passauer Stadtgebiet. Über deren Förderung selbst war man sich im Entwicklungsausschuss einig – Höhe und Zeitpunkt wurden hingegen gestern heiß diskutiert. ... mehr

Oberhaus: Die Suche nach dem barriefreien Aufstieg

Erste Ergebnisse der Variantenuntersuchung liegen vor
Barrierefreie Aufstiegshilfen zum Oberhaus: Ein Münchener Gutachterbüro legte gestern dem Stadtentwicklungsausschuss erste Ergebnisse vor, welche Möglichkeiten es bei der Verwirklichung gäbe und was sie kosten würden. ... mehr

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Der Kulturbeirat kommt

Stadtratsplenum einstimmig dafür
Passau bekommt einen Kulturbeirat, ein politisch unabhänges Gremium, das sein Wissen für gelungene Veranstaltungen und Kampagnen einbringen soll. Der Stadtrat hat den Plan abgesegnet. ... mehr

Bahnhof: Burkert will Bürgerbeteiligung

"Nichts planen, was die Bahnfahrer nicht wollen"
2013 soll der barrierefreie Ausbau des Passauer Hauptbahnhofs beginnen. Grünen-Politiker Boris Burkert fordert: Die Bürger sollen bei der Gestaltung mitreden können. ... mehr

Nord, Mitte oder Süd?

Pendlerparkplätze Thema im Stadtrat
Fahrgemeinschaften bilden schont die Umwelt und den Geldbeutel. Aber wo das eigene Auto am Treffpunkt abstellen, wenn man bei jemand anderem mitfährt? Die Stadt macht sich Gedanken über Pendlerparkplätze. ... mehr

Barrierefreier Bahnhof: Die Stadt will nicht mehr warten

Resolution an Verkehrsministerium und DB für zügigen Ausbau
Zuletzt hat die Deutsche Bahn den barrierefreien Ausbau des Passauer Bahnhofs auf 2013 verschoben - das dauert der Stadt zu lange. Am Montag soll im Stadtrat eine entsprechende Resolution abgesegnet werden. ... mehr

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Wohl des Kindes sticht steigende Kosten

Prüfbericht der Heimunterbringung liegt vor
Immer wieder wird beim Thema „Heimunterbringung“ von den Passauer Stadträten kritisch nachgefragt: Wieso steigen die Kosten immer weiter an? Das Rechnungsprüfungsamt hat dies in den letzten Monaten gründlich untersucht – und die Ausgaben für angemessen und korrekt erklärt. ... mehr

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Sind die gebackenen Brötchen groß genug?

Stadtmarketing gab dieses Jahr 111.000 Euro aus
Im gestrigen Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit gab die Leiterin des Stadtmarketings, Christa Tausch, ihren traditionellen Jahresrückblick: 111.000 Euro wurde in diesem Jahr für Marketingmaßnahmen ausgegeben – für einen der Stadträte noch zu wenig. ... mehr

Mietspiegel kommt erst 2013

Passaus Verwaltung bekommt Unterstützung von Diplomand
Schon lange wird er angesichts der angespannten Wohnsituation in Passau herbeigesehnt - aber es heißt, weiterhin viel Geduld zu haben: Der Mietspiegel kommt voraussichtlich erst 2013. ... mehr

Breitbandausbau: Attraktivstes Angebot kommt von städtischer Tochter

Telepark Passau GmbH ist Favorit gegenüber großen Anbietern
Das Rathaus empfiehlt für den weiteren Breitbandausbau im Stadtgebiet Passau einen Bewerber, der dies flächendeckend anbieten kann. Für große Anbieter wie die Telekom ist das aber eher unrentabel. Im Gegensatz zur städtischen Tochter Telepark Passau GmbH. ... mehr

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Lob, Schelte und ein Unwort des Jahres

Stadtrat befürwortet Haushalt - und teilt harte Kritik aus
"Dornröschenschlaf" und "Stillstand" warf die CSU dem OB vor. Als "Parteigeplänkel" bezeichnete die SPD den Kurs manch anderer Fraktion. Als "Beton- und Asphaltfraktion" bezeichnete die ÖDP die CSU. ... mehr

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„Ein EW-Fest für alle“

EW: Programm für das Jubiläumsjahr 2012 steht
Der neue Intendant der Europäischen Wochen, Peter Baumgardt, stellte der Öffentlichkeit und dem Kulturausschuss erstmals das Programm für die Jubiläumsfestspiele 2012 vor. ... mehr

„Nur Starthilfe geben“

Idee vom Passauer Kulturbeirat nimmt Form an
Die Idee eines Passauer Kulturbeirates nimmt konkrete Formen an: Maximal 15 Mitglieder soll er haben, politik- und verwaltungsfrei – und somit völlig selbstständig. Nur zu Beginn wollen ihm Verwaltung und Kulturausschuss unter die Arme greifen. ... mehr

Oberhaus: Aussichtsterrasse wird sicherer

Neues Geländer rund um die Sternwarte
Das Oberhaus zieht jährlich tausende von Touristen an – und die müssen auf der begrünten Aussichtsterrasse mit der Sternwarte im hinteren Burgareal vor allem auf ihre Kinder aufpassen: Das Geländer ist zu weitmaschig, diese Absturzgefahr wird nun aber gebannt. ... mehr

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Radfahren mit Licht: Die Halbwertszeit

Jedes Uni-Semester erneuert Problem der waghalsigen Radler
Alle Jahre wieder: Mit jedem neuen Semester beginnt das Problem der unbeleuchteten Fahrräder im Straßenverkehr von neuem. Die stärkere Vorsicht der Studenten hat eine Halbwertszeit. ... mehr

Ein Taxi, bitte: Nachts oft ein vergeblicher Wunsch

Ordnungsamt überprüft Verfügbarkeit der Taxis in Passau
46 Taxis fahren in Passau ihre Runden. Reicht das? Nein, sagen einige Stadträte: Vor allem im Nachtleben und zu Dultzeiten stehe man sich beim Warten die Beine in den Bauch. ... mehr

Der Rathausplatz gehört den Anwohnern

... zumindest im Advent: Dittlmann rügt Falschparker
Während des Christkindlmarkts dient der Rathausplatz als Anwohnerparkplatz. Doch nutzen auch Unberechtigte diese gut gelegene Parkfläche, zum Ärger der Altstadtbewohner. ... mehr

Achtung, Linksabbieger

Abbiegespur in Richtung Ilzleite wird endlich nachgeholt
In Richtung Ilzleite wird eine Abbiegespur geschaffen: Das hat der Ordnungsausschuss einstimmig beschlossen. Abbiegen soll erleichtert, brenzliges Auffahren verhindert werden. ... mehr

Wider die Sippenhaft

Sperrzeit: Schonfrist beschlossen - Auch Jugendschutz Thema
Die Stadt will Passaus Wirte nicht in einen Topf werfen: Darum dürfen die aufatmen, die sich um Lärm annehmen. Die, denen Radau vor der Tür egal ist, müssen zittern - oder noch schnell etwas ändern. ... mehr

Zwei Gegenstimmen fürs Sonntags-Shoppen

SPD-Bauer: "Prinzipiell" gegen verkaufsoffene Ruhetage
Verkaufsoffene Sonntage: SPD-Stadtrat Hans-Jürgen Bauer und Max Seiler (ÖDP) sind sie ein Dorn im Auge. Sie stimmten gegen die Termine für 2012 und die Frühlingsmärkte der nächsten drei Jahre. ... mehr

Zehn am Tag sind zehn zu viel

Stadt zählt Lkw in der Innstadt: Nur wenige Durchfahrer
Wenig Durchfahrer und viele Anlieger, ein paar Ausnahmegenehmigungen und zehn schwere Fahrzeuge, die am Tag verbotswidrig durch die Gassen fahren: Das ist das Ergebnis einer Schwerlastverkehrszählung in der Innstadt. ... mehr

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Bis zu 5.000 Euro sind drin

Prämienmodell für gute Ideen von Stadtmitarbeitern
Über die „Ideenbörse“ können Angestellte der Stadt künftig bei Verbesserungsvorschlägen bis zu satte 5.000 Euro als Bonus einstreichen. Der Verwaltungsausschuss hat das Konzept gestern abgenickt. ... mehr



Berufsschüler zu faul für Park & Ride?

Neuer Parkplatz entspannt die Situation nur geringfügig
Die Beschlussvorlage für einen neuen Parkplatz bei der Berufsschule nahmen mehrere Stadträte im gestrigen Bauausschuss als Gelegenheit, die Verweigerungshaltung der Berufsschüler gegenüber Park & Ride-Angeboten zu kritisieren. ... mehr

Fauler Kompromiss gibt Bauherren Recht

Bau in der Schmiedgasse erhitzt die Gemüter im Bauausschuss
Dem Bauausschuss sind die Hände gebunden – das Recht liegt eindeutig auf Seiten des Bauherren: Einwände mehrerer Stadträte und verärgerter Innstadtbürger zu den zwei umstrittenen Bauvorhaben eines Investors in Schmiedgasse und Römerstraße wurden im gestrigen Ausschuss abgeschmettert. ... mehr

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FDP fordert: Gestaltungsbeirat für Betroffene öffnen

Stadler-Antrag für mehr Transparenz der Entscheidungen
Jüngst waren Bewohner des Batavia-Hauses ratlos, warum der Gestaltungsbeirat gegen mehr Licht und Luft vor ihren Wohnungen gestimmt hatte. Das Gremium, in dem die geplanten fünf Bürogebäude an der Grünau beraten wurden, tagt nichtöffentlich. Die FDP will das ändern. ... mehr

Jetzt doch: Passau bekommt einen Kreisverkehr

... wenn auch zunächst nur provisorisch
Passau wagt den Versuch: Die Stadt bekommt ihren ersten Kreisverkehr. Zwar nur auf Probe, aber dennoch eine positive Nachricht für Josef Haydn (CSU), der den Kreisel mehrfach beantragt hatte. ... mehr

Nostalgie und die Angst vorm neuen Turm

KVV-Bauvorhaben beschert der Stadt seitenweise Einwendungen
Die geplanten fünf neuen Bürogebäude an der Erhard- und Grünaustraße beschäftigen Stadt und Bürger. Seitenweise Beschwerden, seitenweise Erklärungen und Antworten. ... mehr

In die Enge getrieben

Fahrradweg am Inn: Stadt hat wegen der Gleise kaum Spielraum
Es hapert am Platz, es hapert an den Gleisen: Ein ausgebauter Radweg entlang der Innstadt ist gestern im Ausschuss gescheitert. Es ist zu eng - und theoretisch könnte auf der Bahnstrecke jederzeit ein Zug fahren. ... mehr

Keine runde Sache

Stadt sieht vorgeschlagene Kreisverkehre skeptisch
Fließenderen Verkehr in Passau wünscht sich CSU-Stadtrat Josef Haydn. Und beantragt deshalb erneut Kreisverkehre an mehreren Stellen: Doch von der Stadt gibt es wenig Zustimmung. ... mehr

Zu laues Lüftchen für Windkraftanlagen?

Stadtverwaltung: Windräder in Passau nicht rentabel
Die Stadt Passau erteilt der Errichtung von Windkraftanlagen eine klare Absage: Zwar gebe es Gebiete, in denen Windräder rechtlich zulässig wären, aber aufgrund der dort herrschenden geringen durchschnittlichen Windgeschwindigkeit würden sie nicht rentabel laufen. ... mehr

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Während Sanierung: Neues Trauungszimmer gesucht

Kleiner Rathaussaal macht Pause als Hochzeitsort
Nächstes Jahr soll der Kleine Rathaussaal saniert werden. Wo finden dann die standesamtlichen Trauungen statt? Laut Rathaussprecher Herbert Zillinger wird bereits nach schönen Alternativen geschaut. ... mehr

Geschichten im Zahlenwust

235 Seiten Haushalt: Ein paar Details für den Finanzlaien
Vermögens- und Verwaltungshaushalt, Rücklagen und Schuldentilgung, Nettokreditaufnahme und Investitionsvolumen: Äh, ja. Beim Finanzlaien wirft ein städtischer Haushalt Fragezeichen auf. ... mehr

"Verantwortungslos", "fatal" - und "enttäuscht"

CSU scheitert mit Vorstoß auf höheren Schuldenabbau
Erstmals seit Jahren kann die Stadt Schulden abbauen. 3,2 Millionen, um genau zu sein. Der CSU ist das zu wenig. Sie forderte ganze 6 Millionen Euro mehr. Und stieß auf Empörung. ... mehr

Ein Sperrposten auf den letzten Drücker

Waschler bringt Zuschuss für Soccer-Anlage in Haushalt ein
In einem Zwiespalt befand sich der Finanzausschuss gestern bei den Haushaltsberatungen: Ein kurzfristiger Antrag Dr. Gerhard Waschlers (CSU) behandelte zwar eine gute Sache, warf aber auch viele Fragen auf. ... mehr

Stadthaushalt 2012: Ab heute wird's ernst

Diese Woche an drei Tagen Beratungen
Heute starten die Haushaltsberatungen bei der Stadt Passau. Und eines soll ganz oben stehen, wenn es nach dem Kämmerer geht: Sparen. ... mehr

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Wir müssen draußen bleiben

Stadtrat verbannt Hunde von ihren Sportplätzen
Die Änderung in der Sportanlagensatzung ist fix: Hunde dürfen nicht mehr mit an städtische Sportplätze. Oder allgemeiner: Tiere mitbringen ist verboten. ... mehr

Mehr Polizeibeamte: Es bleibt schwierig

Enttäuschende Antwort auf Resolution des Stadtrats
Mehr Polizeibeamte für Passau: Vielleicht. Mehr im schichtdienstfähigen Alter: Wohl nicht. Innenminister Joachim Herrmann erteilt der Passauer Resolution nach mehr Polizeikräften eine halbe Absage. ... mehr

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Wer hat's erfunden?

Hinterm und unterm Oberhaus tut sich was - wessen Verdienst?
Ein einstimmiges "Ja" zu Maßnahmen, die Passau lebenswerter machen, ist eine schöne Sache. Schade nur, wenn es zu vielen darum geht, wer wann als Erster die Idee dazu hatte. ... mehr

Licht und Grün: Die Masterpläne

Architekten stellen Details zur Passau-Verschönerung vor
"So schön, dass man manches am liebsten gleich morgen umsetzen würde": So beurteilt OB Jürgen Dupper die Konzepte für Licht und Grün in der Stadt. Doch geht es erstmal langsam weiter. ... mehr

Passau bei Nacht: Schöner und sicherer

Licht- und Grünkonzept für die Innenstadt wird beraten
Mehr Licht bei Nacht. Um Passaus ehrwürdige Gemäuer in Szene zu setzen, um den Bürgern Orientierung zu bieten. Ein Licht- und Grünkonzept für die Innenstadt ist nächste Woche Ausschuss-Thema. ... mehr

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Bauen im Außenbereich - wo zieht man die Grenze?

Ewiges Streitthema im Bauausschuss
Immer aufs Neue kommt das Thema im Bauausschuss auf den Tisch: Muss sich ein Stadtrat immer streng an die Gesetzeslage halten bei der Genehmigung von Bauten im Außenbereich – oder hat er auch mal Spielraum bei der Entscheidung? ... mehr

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Die Fünf-Prozent-Hürde

Vereinszuschuss wird Dauerthema in den Ausschüssen
Bei Wahlen verhindert sie, dass zu kleine Parteien mitmischen dürfen. Im Passauer Stadtrat verhindert sie derzeit, dass alle mit den Finanzen für 2012 zufrieden sind: Die Fünf-Prozent-Hürde. ... mehr

Eine Stimme verhindert sinnvolle Diskussion

Nachbarschaftshilfe für Senioren: Passau prüft den Bedarf
Was ist in Passau möglich in Sachen Nachbarschaftshilfe? Und was überhaupt nötig? Wie viele Senioren ein solches Angebot nutzen würden, will die Stadt nun ermitteln. ... mehr

Mehr Geld für die Armenspeisung

St. Nikola und Niedernburg bekommen 2.000 Euro Zuschuss
Immer mehr Menschen nehmen die Armenspeisung der Passauer Klöster in Anspruch. Darum sollen die Einrichtungen mehr Geld bekommen: Den Zuschuss hat die Stadt gestern auf 2.000 Euro erhöht. ... mehr

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Vereinszuschüsse: Kürzungen erhitzen weiter die Gemüter

Verbaler Schlagabtausch auch im gestrigen Ausschuss
CSU-Fraktion kämpft weiter dafür, die Kürzung der Vereinszuschüsse um fünf Prozent so schnell wie möglich zurückzunehmen. Die Finanzlage der Stadt erlaube dies noch nicht, kommt es vom anderen Lager. ... mehr

Kindergarten Stadtzentrum: Offen bis 20 Uhr?

Bedarfsermittlung in städtischen Kindertagesstätten
Der Familienausschuss debattiert über längere Öffnungszeiten des Kindergartens im Stadtzentrum. Soll eine Bedarfsermittlung durchgeführt werden? ... mehr

Höhere Zuschüsse für Ferienbetreuung?

Haushalt 2012: Zusätzliche 9.000 Euro in Planung
Morgen tagt der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie. Zum Beschluss steht auch, ob die Zuschüsse für Ferienbetreuungsangebote erhöht werden sollen, teilte die Stadt Passau mit. ... mehr

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"Das ist keine Frage"

Stadt Passau unterstützt "Europaregion Donau-Moldau"
In den nächsten drei Jahren soll das Projekt „Europaregion Donau-Moldau“ mit 4.500 Euro unterstützt werden, beschloss gestern der Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit. ... mehr

„Vielleicht beste Marketing-Maßnahme, die wir je hatten“

Konzept des Barockjahres 2012 findet Zustimmung im Ausschuss
Der Ausschuss für Wirtschaft, Marketing und Arbeit befasste sich mit dem Barockjahr 2012. Bei Stadträten aller Fraktionen bekam das Konzept breite Zustimmung. Eine 50.000-Euro-Bürgschaft der Stadt sorgt jedoch für Uneinigkeit. ... mehr

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Drogenfahrten machen der Stadt viel Arbeit

Bearbeitung erfordert Stellenaufstockung um zehn Stunden
In der Führerscheinstelle der Stadt Passau ist für 2012 eine Stellenaufstockung nötig. Der Grund: Ausländer, die unter Drogen Auto gefahren sind und von Schleierfahndern am Autobahnrastplatz bei Passau aufgegriffen werden. ... mehr

Ein "Zuckerl" für 14 Beamte

Personalausschuss segnet Beförderungen 2012 ab
14 Beamte der Stadt Passau werden nächstes Jahr befördert: Darüber gab es Zustimmung im Personalausschuss. Kritik hingegen gibt es nach wie vor an der geplanten neuen Stelle im Marketing. ... mehr

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25.000 Euro mehr für die Schulausstattung

Antrag von Gerhard Waschler (CSU) findet Anklang
"Ein Mini-Teil" für einen Bereich, der dringend mehr Geld gebrauchen kann, wie Dr. Gerhard Waschler (CSU) sagt: Städtisch getragene Schulen bekommen 2012 mehr Geld für Ausstattung. ... mehr

Mittagessen für alle

Stadt bezuschusst auch Kinder mit Wohnsitz außerhalb Passaus
Mittagsverpflegung an Schulen: Einen Zuschuss von der Stadt gibt es auch für die Schüler, die ihren Wohnsitz nicht in Passau haben, hier aber zur Schule gehen. ... mehr

Wo kein Kläger . . .

Keine Hunde am Sportplatz: Eine lockere Verordnung
Hunde müssen städtischen Sportanlagen laut Beschluss fern bleiben. Doch ließ die Stadt durchscheinen, dass die Realität nicht ganz so streng ausschauen muss. ... mehr

Zu wenig Eiszeit fürs Publikum

Pell und Bauer kritisieren Gratis-Training für Black Hawks
Peter Pell (FDP/PaL) und Stephan Bauer (Grüne) sind nicht immer einer Meinung. Im Sportausschuss waren sie es: Beide stellten die Gratis-Eisnutzung für den Black-Hawks-Nachwuchs in Frage. ... mehr

Auf die schiefe Bahn geraten

FWG hält an Erneuerung der Oberhaus-Sportbahn fest
Ein paar Meter Höhenunterschied meistert, wer über die Ziegelmehlbahn der Sportanlagen am Oberhaus läuft. Die Erneuerung strebt die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) schon lange an - und musste gestern erneut dafür kämpfen. ... mehr

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Das Oberhaus-Museum als "Disney World"

Kulturausschuss wünscht sich mehr Zeitgeist
Das Oberhaus-Museum braucht gewagtere Angebote, um mehr Besucher anzulocken, findet der Kulturausschuss. Und der Kulturreferent hat die ständige Kritik am Konzept langsam satt. ... mehr

Ringen um Zuschüsse

Brummer fordert Geld für Heilig Geist, Damberger für Vereine
Die Heilig-Geist-Kirche ist Hildegunde Brummers Augenstern. Sie wird nicht müde, für die Wiederbelebung zu werben und um Zuschüsse zu bitten. Gestern waren ihre Forderungen aber manchem zu hoch. ... mehr

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Die städtische Pumpenprämie

Ökologisches Heizen wird ab 2012 belohnt
Energieeffizientes Heizen soll belohnt werden: Drum fördert die Stadt einen Austausch von Heizungspumpen mit 100 Euro je Stück. In den Haushalt 2012 werden dafür 50.000 Euro eingestellt. ... mehr

Ein gelber Störfaktor

Gelber Sack: Stadt sucht nach Alternativen
Hildegunde Brummers Antrag auf den gelben Sack bekommt noch eine Chance. Doch ist ihr auch eine Alternative recht, ebenso wie dem Rest des Umweltausschusses. Das gemeinsame Ziel: alten Menschen das Müll-Entsorgen erleichtern. ... mehr

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Regierung bezuschusst Heininger Feuerwehrfahrzeug

54.000 Euro aus Feuerschutzsteuer
Während im Stadtrat lang und breit über die Notwendigkeit diskutiert wurde, scheint die Haltung der Regierung klar: Die bezuschusst das neue Feuerwehrfahrzeug der Heininger Wehr mit 54.000 Euro. ... mehr

Die Zukunft der Nacht ist ungewiss

Sperrzeit: Polizei will Verlängerung, Stadt wartet ab
Erschreckend viele Gewaltdelikte im Nachtleben. Herausragend ruhige Straßenzüge dank überraschend vieler vorbildlicher Wirte. Wie beidem gerecht werden? Die Stadt weiß es noch nicht. ... mehr

Eine (weitere) mühselige Diskussion

Feuerwehrfahrzeug Heining: Luxus oder Notwendigkeit?
Ein Logistikfahrzeug mit allem Drum und Dran: So eines bekommt die Feuerwehr Heining. Zu viel Luxus, sagen die einen. Den Begriff Luxus gibt es angesichts ehrenamtlicher Leistungen nicht, sagen die anderen. ... mehr

Innstadt-Verkehr: Der Gegenbeweis

Zacher: Zahlen der Stadt teils höher als die der Bürger
Lärm, Lkw-Kolonnen, verstopfte Straßen, ein subjektiv empfundenes Problem. Um es zu einem Offiziellen zu machen, kann man sich nur nach Zahlen richten. In der Innstadt werden sie neu erhoben. ... mehr

Parken in Passau: Erst ab 9 Uhr zahlen?

Stadt will Gebührenzeiten anpassen
Ab acht Uhr Parkgebühren zahlen, obwohl kaum Autos auf den Plätzen stehen: Die Stadt denkt darüber nach, den Zahlungsbeginn auf 9 Uhr zu verlegen - dafür aber auf 19 Uhr auszudehnen. ... mehr

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Zwei Aufwertungen für die Ilzstadt

Bschütt-Parkdeck und Radfahrertunnel werden konkret
Ein Parkdeck samt Kiosk am Bschütt, ein Tunnel für Radfahrer und Fußgänger durch den Georgsberg: Beide Themen nehmen Form an. Nächste Woche wird im Stadtrat beraten. ... mehr

Landesgartenschau: Klappe, die (vorerst) Letzte

Stadt verabschiedet sich endgültig von Bewerbungswillen
Keine große und auch keine kleine Landesgartenschau wird es in Passau geben, oder besser gesagt: die Bewerbung um eine von beiden. Zum x-ten Mal auf der Tagesordnung, zum x-ten Mal von der CSU verteidigt. ... mehr

Oberhaus-Cafe: Scheitert der Rückkauf?

Stadt denkt bereits über Plan B nach
Die Stadt hat ambitionierte Pläne für das Oberhaus-Cafe. Doch nun scheinen sie ins Wanken zu geraten: Die Rückkaufverhandlungen mit dem Erbpachtträger, so erfuhr man gestern, laufen alles andere als gut. ... mehr

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